Allgemeine Geschäftsbedingungen

A: Allgemeine Geschäftsbedingungen

B: Allgemeine Geschäftsbedingungen für das Handwerk (Reparaturvertrag)

 

A: Allgemeine Geschäftsbedingungen 

§ 1 ALLGEMEINES, GELTUNGSBEREICH DER AGB 

1.1 Alle Lieferungen und Leistungen der CORNEHL UHREN, Schwarenbergstraße 187, 70184 Stuttgart (nachfolgend „CORNEHL-Uhren“) erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, finden abweichende Geschäftsbedingungen keine Anwendung. 

1.2 Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Verträge zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit CORNEHL-Uhren in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

 

§ 2 VERTRAGSSCHLUSS, ZUSTANDEKOMMEN DES VERTRAGS

2.1 Sie können telefonisch, per Fax oder in unserem Onlineshop bestellen. Unser Angebot ist verbindlich. Mit Ihrer Bestellung nehmen Sie unser Angebot auf Vertragsschluss an. Der Vertrag kommt daher mit Versendung Ihrer Bestellung an uns zustande. Sie erhalten eine Auftragsbestätigung per E-Mail, per Fax oder per Post. 

2.2 So bestellen Sie in unserem Onlineshop: Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Produktnamens oder des Produktbildes genauer ansehen. Durch Anklicken des Buttons [In den Warenkorb] können Sie den Artikel in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons [Warenkorb] unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie durch Anklicken der Grafik [Artikel löschen] wieder aus dem Warenkorb entfernen oder über Ändern der Anzahl und [Anzahl ändern] ändern. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie in der Seite „Warenkorb“ auf den Button [Zum nächsten Schritt]. 

Im weiteren Verlauf des Bestellvorgangs richten Sie optional ein Kundenkonto ein, geben Ihre Bestelldaten ein und wählen die gewünschte Versand- und Zahlungsart. Im letzten Schritt erhalten Sie unter „Bitte überprüfen Sie Ihre Bestellung“ eine Übersicht über Ihre Bestelldaten und können alle Angaben nochmals überprüfen und unter [ändern] ändern. Eingabefehler können Sie auch dadurch berichtigen, dass Sie im Browser rückwärts navigieren oder den Bestellvorgang abbrechen und von vorn beginnen.

Um den Einkauf abzuschließen, müssen Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptieren und den Button [Kaufen] betätigen. Damit versenden Sie die Bestellung an uns.

2.3 Bei Bestellungen kommt der Vertrag zustande mit:

 

CORNEHL Uhren
Steffen Cornehl
Schwarenbergstraße 187
70184 Stuttgart
Tel. +49 711 52853513
Mobil +49 176 23253183
Fax +49 711 52853514
E-Mail: info@scornehl.de

 

Inhaber:
Steffen Cornehl (persönlich haftend)

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz:
DE 280233114 

 

§ 3 SPEICHERUNG DES VERTRAGSTEXTES

Wir speichern Ihre Bestellung und die eingegebenen Bestelldaten. Wir senden Ihnen per E-Mail eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten zu. Auch haben Sie die Möglichkeit, sowohl die Bestellung als auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor dem Absenden der Bestellung an uns auszudrucken. Wenn Sie ein Kundenkonto bei uns eingerichtet haben, haben Sie auch darüber jederzeit Zugriff auf die von Ihnen getätigten Bestellungen. 

 

§ 4 WIDERRUFSRECHT FÜR VERBRAUCHER

Das folgende Widerrufsrecht besteht nur für Verbraucher:

 

Widerrufsbelehrung 

Widerrufsrecht 

Sie haben das Recht, binnen dreißig Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt dreißig Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (CORNEHL Uhren, Schwarenbergstraße 187, 70184 Stuttgart, Tel. +49 711 52853513, Fax +49 711 52853514, E-Mail: steffen@cornehl-uhren.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs  

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen dreißig Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. 

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (zum Beispiel bei von Ihnen beauftragten Gravuren). 

 

§ 5 MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR

 

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) 

An
CORNEHL Uhren
Steffen Cornehl
Schwarenbergstraße 187
70184 Stuttgart 

Fax +49 711 52853514
E-Mail: steffen@cornehl-uhren.de

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

 

Bestellt am (*)/erhalten am (*) 

Name des/der Verbraucher(s) 

Anschrift des/der Verbraucher(s) 

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) 

Datum
(*) Unzutreffendes streichen.

 

§ 6 PREISE 

Alle Preise gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer für Deutschland. Für andere Länder werden Mehrwertsteuer, etwaige Zollgebühren und alle sonstigen Preisbestandteile und Versandkosten separat berechnet. Wir versenden mit Deutscher Post, Hermes, Fedex oder einem anderen Anbieter unserer Wahl.

 

§ 7 ZAHLUNGSBEDINGUNGEN 

7.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, Kreditkarte, PayPal oder Sofortüberweisung. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Bestellbestätigung und liefern die Ware 2 – 4 Tage nach Übergabe Ihres Überweisungsauftrags an Ihr Kreditinstitut. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kontos mit dem Abschluss der Bestellung. Bei Zahlung per Paypal oder Sofortüberweisung werden Sie direkt aus dem Bestellvorgang auf die Zahlungsseiten des Zahlungsunternehmens geleitet und nehmen die Zahlung hier unmittelbar selbst vor. 

7.2 Wenn Sie Verbraucher sind, ist der Kaufpreis mit Eintritt des Zahlungsverzugs während des Verzuges in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wenn Sie nicht Verbraucher sind, beträgt der Zinssatz während des Zahlungsverzuges 8 % über dem Basiszinssatz. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. 

 

§ 8 LIEFERBEDINGUNGEN

8.1 Wir liefern ausschließlich innerhalb Deutschlands und in folgende Länder: Australien, Belgien, Bulgarien, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Indien, Irland, Israel, Italien, Kanada, Katar, Kroatien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Malaysia, Malta, Monaco, Neuseeland, Niederlande, Norwegen, Österreich, Philippinen, Polen, Portugal, Rumänien, Saudi Arabien, Schweden, Schweiz, Singapur, Slowakei, Slowenien, Spanien, Südafrika, Tschechien, Türkei, Ungarn, USA, Vereinigte Arabische Emirate, Vereinigtes Königreich (UK), Zypern. 

8.2 Die Ware wird, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, innerhalb von einer Woche nach Übergabe Ihres Überweisungsauftrags an Ihr Kreditinstitut geliefert. 

 

§ 9 GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.

 

§ 10 KUNDENSERVICE 

Bei Fragen, Beschwerden oder Reklamationen nehmen Sie bitte Kontakt zu uns auf. Sie erreichen uns Montag bis Freitag von 9 bis 18 Uhr unter der Telefonnummer +49 711 52853513 oder per E-Mail unter steffen@cornehl-uhren.de

 

§ 11 RECHTSORDNUNG, GERICHTSSTAND 

12.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Streitigkeiten über die Bedeutung und Auslegung von Klauseln der englischen Version dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist im Zweifel die deutsche Formulierung maßgeblich.

12.2 Bei Kunden, die den Vertrag zu einem Zweck schließen, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher), gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als ihnen dadurch nicht der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. 

12.3 Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Gerichtsstand 70184 Stuttgart.

 

§ 12 SONSTIGES 

13.1 Die Vertragssprachen sind Deutsch und Englisch.

13.2 Sind eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.

B: Allgemeine Geschäftsbedingungen für das Handwerk

(Reparaturvertrag)

 

§ 1 Allgemeines 

a) Geltungsbereich 

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen CORNEHL-Uhren, Schwarenbergstraße 187, 70184 Stuttgart, vertreten durch ihren Geschäftsführer: Herr Steffen Cornehl (im Folgenden: CORNEHL-Uhren genannt) und ihren Kunden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

 

b) Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen 

CORNEHL-Uhren behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens sechs Wochen zu ändern. Die Ankündigung erfolgt durch Veröffentlichung der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter Angabe des Zeitpunkts des Inkrafttretens im Internet auf der Website von CORNEHL-Uhren und durch Zusenden in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder postalisch). Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen nach Veröffentlichung, so gelten die abgeänderten Geschäftsbedingungen als angenommen. In der Ankündigung der Änderung wird gesondert auf die Bedeutung der Sechswochenfrist hingewiesen. Bei einem fristgemäßen Widerspruch des Kunden gegen die geänderten Geschäftsbedingungen ist CORNEHL-Uhren unter Wahrung der berechtigten Interessen des Kunden berechtigt, den mit dem Kunden bestehenden Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, zu dem die Änderung in Kraft tritt.

 

c) Vertragsvereinbarung 

Vertragssprache ist deutsch.

 

d) Nutzungsvoraussetzungen

Die von CORNEHL-Uhren angebotenen Serviceleistungen dürfen nur von volljährigen und unbeschränkt geschäftsfähigen Kunden mit Wohn- oder Geschäftssitz in der Bundesrepublik Deutschland genutzt werden. 

 

e) Vertragsschluss Kostenvoranschlag 

Die Darstellung der angebotenen Dienstleistungen auf der Homepage von CORNEHL-Uhren ist freibleibend und unverbindlich. Der Vertrag zur Erstellung eines Kostenvoranschlags zwischen CORNEHL-Uhren und dem Kunden kommt durch Übergabe oder Zusendung der Uhr zu Stande. Die Erstellung des Kostenvoranschlags kostet 25 €. Dieser Betrag wird bei Reparaturauftrag mit dem Reparaturbetrag verrechnet. Die Kosten für den Rückversand der Uhr an den Kunden werden durch den Kunden übernommen. CORNEHL-Uhren ist 4 Wochen an den Kostenvoranschlag gebunden.

 

f) Vertragsschluss Reparaturvertrag 

Der Vertrag über die Reparatur der betreffenden Uhr des Kunden kommt zwischen CORNEHL-Uhren und dem Kunden durch die Bestätigung des Kostenvoranschlags zustande. Der Kunde wird auf die Geltung der AGB und sein Widerrufsrecht erneut hingewiesen. Mit Bestätigung der Option “Reparatur kostenpflichtig durchführen” nimmt der Kunde das von CORNEHL-Uhren unterbreitete Angebot verbindlich an.

 

g) Speicherung des Vertragstexts

Der Vertragstext wird von CORNEHL-Uhren als E-Mail gespeichert und ist für den Kunden jederzeit abrufbar.

 

§ 2 Kundenverantwortlichkeit 

a) Verwendung der Versandbox 

Es sind Verpackungsrichtlinien zu beachten. Schäden, die aufgrund fehlerhafter Verpackung durch den Kunden entstehen, trägt der Kunde.

 

b) Verfügungsberechtigung 

Der Kunde versichert, dass die zur Reparatur, Wartung oder Erstellung eines Kostenvoranschlags versendete Uhr frei von Rechten Dritter ist oder der Kunde durch Vollmacht oder aufgrund anderen Rechtsgeschäfts hinreichend verfügungsberechtigt ist. 

 

c) Eingriffsbewilligung 

Zur Erstellung des Kostenvoranschlags ist je nach Art und Umfang des festzustellenden Reparaturbedarfs der zugesandten Uhr ein Eingriff des Uhrmachers in die Uhr erforderlich. Der Kunde willigt durch Abgabe oder Zusendung der Uhr in diesen Prüfungseingriff ein.

 

d) Schadensbeschreibung

Der Kunde ist verpflichtet, den bestehenden Schaden, soweit ihm möglich, vollständig dem Uhrmacher zu beschreiben.

 

e) Versandbestätigung 

Der Kunde ist verpflichtet, sich eine Empfangsquittung für die Versendung ausstellen zu lassen und diese falls nötig CORNEHL-Uhren vorzuzeigen. 

 

§ 3 Leistungs- und Versandbedingung 

a) Allgemeines

Eine Belieferung von Adressen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt nicht. Der Kunde trägt bei fehlerhafter Angabe der Lieferadresse die dadurch möglicherweise entstehenden Kosten der Rücksendung.

 

b) zulässige Versandunternehmen

Uhrensendungen erfolgen über UPS. CORNEHL-Uhren bietet die Abholung der Sendung von einer Adresse innerhalb der Bundesrepublik Deutschland an. Es steht dem Kunden nicht zu, eigenständig einen Paketdienst zu wählen. Er ist an die Wahl der CORNEHL-Uhren gebunden.

 

c) Soweit der Kunde Unternehmer ist, gelten die folgenden Haftungsbeschränkungen

Sendungen mit UPS: Der maximale Erstattungsbetrag im Schadensfall ist der jeweils niedrigere der folgenden Werte: a) der durch Verkaufs-/bzw. Einkaufsbelege nachgewiesene Nettowert der in der Sendung enthaltenen Güter b) im Falle einer Beschädigung: Reparaturkosten. Soweit eine Reparatur nicht möglich ist oder nicht wirtschaftlich ist, nimmt UPS eine Erstattung nach Maßgabe der Ziffer a) vor.

 

d) Zustellung

Die Anzahl der Zustellversuche richtet sich nach den allgemeinen Geschäftsbedingungen des Versandunternehmens. Zusätzliche Kosten, die durch zusätzliche Zustellversuche entstehen, trägt der Kunde.

 

e) Teilleistung 

Die CORNEHL-Uhren ist zu Erbringung der Leistung in Teilen berechtigt, wenn dies für den Kunden zumutbar ist. Im Falle von Teilleistung fallen dem Kunden jedoch keine zusätzlichen Versandkosten an.  

 

f) Leistungsverzögerungen 

Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von der CORNEHL-Uhren nicht verhindert werden können (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen und Fälle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts), hat die CORNEHL-Uhren nicht zu vertreten. Sie berechtigen die CORNEHL-Uhren dazu, die Leistung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.

 

g) Rücktritt

Bei Nichterbringbarkeit der Leistung aus zuvor genannten Gründen kann die CORNEHL-Uhren vom Vertrag zurücktreten. Die CORNEHL-Uhren verpflichtet sich dabei, den Kunden unverzüglich über die Nichterbringbarkeit zu informieren und etwaig bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.

 

h) Abnahmepflicht 

Der Kunde ist zur Abnahme des bestellten Werks verpflichtet. Die Abnahme erfolgt am Lieferort. Nimmt der Kunde das bestellte Werk trotz bestehender Abnahmefähigkeit nicht ab, ist CORNEHL-Uhren berechtigt, den Besteller in Annahmeverzug zu setzen. Während des Annahmeverzugs trägt der Kunde die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung.

 

§ 4 Reparatur- und Leistungsumfang 

a) Reparaturumfang 

Die Reparaturleistung ist auf die fach- und sachgerechte Durchführung der zur Beseitigung der im Kostenvoranschlag angegebenen Reparaturmaßnahmen gerichtet. Die Reparaturmaßnahmen können sowohl in der Reparatur und/oder Wiederherstellung defekter oder abgenutzter Teile und/oder in dem kompletten Austausch von defekten Einzelteilen durch Ersatzteile bestehen.

 

b) Ersatzteile 

Soweit verfügbar, werden stets Originalersatzteile für den Austausch defekter Einzelteile verwendet. Sind Originalersatzteile nicht verfügbar, ist der Uhrmacher berechtigt, Ersatzteile anzufertigen oder andere Ersatzteile zu verwenden. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Herausgabe der ersetzten Teile.

 

c) Reglage /Aufarbeitungen 

Die Reglage des Uhrwerks und optische Aufarbeitungen erfolgen immer nur bestmöglich. Die Gangwerte als auch der optische Zustand einer neuen Uhr können nicht gewährleistet werden.

 

d) Unmöglichkeit

Kann trotz sach- und fachgerechter Durchführung der Reparatur/ Prüfung des Reparaturbedarfs die Reparatur nicht durchgeführt werden, weil insbesondere die hierfür notwendigen Ersatzteile nicht vorhanden sind oder nicht beschafft oder nicht angefertigt werden können und waren diese Sachverhalte bei Abschluss des Vertrags nicht erkennbar, wird CORNEHL-Uhren von seiner Leistungspflicht frei und ist berechtigt, den Vertrag zu beenden. Der Vergütungsanspruch bleibt in dem Umfang der bereits erbrachten Leistung bestehen. Zudem hat CORNEHL-Uhren in den vorgenannten Fällen einen Anspruch auf Ersatz der in der Vergütung nicht inbegriffenen Auslagen.

 

§ 5 Zahlung 

a) Allgemeines 

CORNEHL-Uhren akzeptiert die auf der Website gelisteten Zahlungsmittel. Die Wahl obliegt dem Kunden. Die Abgabe oder Rücksendung der Uhr an den Kunden erfolgt nach Eingang der vollständigen Rechnungssumme bei CORNEHL-Uhren.

 

b) Preise 

Sämtliche Preise verstehen sich inklusive der zum Lieferzeitpunkt geltenden Umsatzsteuer.

 

c) Versandkosten 

Der Kunde trägt die Kosten für den Versand an CORNEHL-Uhren und von CORNEHL-Uhren zurück zum Kunden. Die Versandkosten richten sich im Übrigen insbesondere nach dem Wert der Uhr und werden daher für den Kunden gesondert beim Bestellvorgang berechnet und aufgeführt.

 

d) Zahlungsverzug

Der Kunde gerät mit der Zahlung in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Rechnung bei CORNEHL-Uhren eingeht. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet, bzw. 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist. Sollte der Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug geraten, so behält sich die CORNEHL-Uhren vor, Mahngebühren in Höhe von 2,50 Euro in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadensersatzes bleibt unbenommen. Dem Kunden verbleibt die Möglichkeit nachzuweisen, dass der CORNEHL-Uhren kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

 

e) Zurückbehaltungsrecht 

Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht dem Kunden nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und auf demselben rechtlichen Verhältnis wie die Verpflichtung des Kunden beruhen. 

 

§ 6 Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen (Dienstleistungen) 

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, CORNEHL-Uhren, Schwarenbergstraße 187, 70184 Stuttgart, Tel. +49 (0) 711 52853513 info@scornehl.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.- Ende der Widerrufsbelehrung –

 

Widerrufsformular 

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) 

  • An: CORNEHL-Uhren, Schwarenbergstraße 187, 70184 Stuttgart, Tel. +49 (0) 711 52853513 info@scornehl.de
  • Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
  • Bestellt am (*)/erhalten am (*)
  • Name des/der Verbraucher(s)
  • Anschrift des/der Verbraucher(s)
  • Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
  • Datum 

(*) Unzutreffendes streichen.

 

Besondere Hinweise zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts

 

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und Sie gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verlieren. 

 

§ 7 Gewährleistung  

a) Gewährleistungsanspruch 

Es bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte. Ein Gewährleistungsanspruch kann nur hinsichtlich der vertraglich vereinbarten Leistungen bestehen. Zumutbare Abweichungen von der Leistungsbeschreibung unterfallen nicht dem Gewährleistungsanspruch. Aufgrund des Einflusses individueller Tragegewohnheiten, dem Verschleiß von Teilen sowie der Alterung von Dichtungen kann die Ganggenauigkeit und die Wasserdichtigkeit nicht gewährleistet werden.

 

b) Gefahrenübergang 

Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung des bestellten Werks geht erst mit der Abnahme des Werks durch den Kunden auf diesen über.

 

c) Mitteilung 

Sollte der Kunde erkennen, dass die Umverpackung beschädigt bei ihm ankommt bzw. nach Erhalt der Ware eine Beschädigung feststellen, bittet die CORNEHL-Uhren den Kunden darum, dies mitzuteilen. Es besteht jedoch weder eine Pflicht zu einer solchen Mitteilung, noch werden durch eine unterbliebene Mitteilung die Gewährleistungsrechte des Verbrauchers berührt.

 

d) Nacherfüllung 

Ist das Werk mangelhaft, kann der Kunde wahlweise Nacherfüllung in Form der Nachbesserung oder Nachlieferung verlangen. Werden Mängel auch nach zweimaligem Nachbesserungsversuch nicht behoben, so hat der Kunde Anspruch auf Rücktritt oder Minderung.

 

e) Rechte bei unwesentlichem Mangel 

Beim Vorliegen eines nur unwesentlichen Mangels steht dem Kunden unter Ausschluss des Rücktrittsrechts lediglich das Recht zur angemessenen Minderung des Kaufpreises zu.

 

f) Schadensersatz für Mängel 

Für Schäden, die auf eine unsachgemäße Behandlung oder Verwendung der Uhr zurückzuführen sind, wird keine Gewähr geleistet. Schadensersatz für Mängel an der Uhr leistet die CORNEHL-Uhren nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Dieser Ausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.

 

g) Rügeobliegenheit von Unternehmern 

Unternehmer müssen offensichtliche Mängel unverzüglich schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

 

h) Verjährungsfrist 

Die Mängelansprüche verjähren innerhalb eines Jahres.

 

§ 8 Haftung

a) Haftungsausschluss 

Die CORNEHL-Uhren sowie ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften unter nachstehendem Vorbehalt nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit betrifft die Haftung nur die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, folglich solcher Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Gegenüber Kunden, die nicht Verbraucher sind, haftet die CORNEHL-Uhren im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschadens.

 

b) Haftungsvorbehalt 

Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt. 

 

§ 9 Wechsel des Vertragspartners 

Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.

 

§ 10 Schlussbestimmungen 

a) Gerichtsstand

Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird der Geschäftssitz von CORNEHL-Uhren in Stuttgart vereinbart, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Kunde keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.

b) Rechtswahl 

Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach dem Heimatrecht des Kunden entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart. 

c) Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.

  

Garantie

 

Reparaturgarantie

CORNEHL-Uhren gewährt eine Garantie von 12 Monaten auf die durchgeführte Arbeit. Sollte ein Mangel auftreten, der unter diese Garantie fällt und von CORNEHL-Uhren als solcher anerkannt wird, werden wir nach unserem Ermessen betreffende Ersatzteile reparieren oder ersetzen oder eine fehlerhafte Reparatur korrigieren. Weitergehende Rechte im Zusammenhang mit der fehlerhaften Ausführung werden ausgeschlossen. Diese Garantie schließt den normalen Verschleiß und Schäden, die auf Unfälle oder mangelnde Sorgfalt zurückzuführen sind als auch natürliche Alterungserscheinungen aus. Ebenso erlischt der Garantieanspruch bei offensichtlich physischen Beschädigungen (Stöße, Dellen, Beschädigungen des Glases, usw.). Wurde bei Ihrer Uhr die Wasserdichtigkeit hergestellt, so ist diese zum Zeitpunkt der Dichtigkeitsprüfung wasserdicht. Grundsätzlich ist die Wasserdichtigkeit keine bleibende Eigenschaft, da vorhandene Dichtungen der natürlichen Alterung und dem Verschleiß unterliegen. 

Die Garantie wird hinfällig im Falle eines Eingriffs von Personen, die hierzu von CORNEHL-Uhren nicht berechtigt sind.

Unsere Reparaturgarantie bildet einen Zusatz zu allen anderen Rechtsansprüchen, die Ihnen auf der Grundlage von Rechtsvorschriften zustehen. Die vorliegende Reparaturgarantie stellt keinen Eingriff in diese Rechte dar.

 

Stand: Feb. 2018